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Atompolitik

April 19th, 2011 · No Comments

Anfang September 2010 war es endgültig: die Regierung aus CDU/CSU und FDP beschließt die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke in Deutschland. Die Neuregelung löste den bisherigen Atomkonsens, den die SPD und Grün geführte Regierung im Jahr 2000 mit den Energieversorgungsunternehmen beschlossen hatte, vollständig ab. Es war der Ausstieg aus dem Ausstieg aus der Kernernergie.
Nach Fukushima und den verheerenden Folgen des GAU durch Erdbeben und Tsunami findet erneut ein Umdenken statt. Ehrlich: ich habe nichts gegen „aus Fehlern lernen“, doch was nun passiert ist geradezu grotesk!
Plötzlich entzündet sich eine Debatte darüber, wie teuer dieser Ausstieg aus dem Ausstieg aus dem Ausstieg für die Bürger wird.
Stellen wir einmal fest: der Ausstieg aus dem Ausstieg aus dem Ausstieg hat keinem Bürger einen Gewinn gebracht. In den letzten Monaten sind die Preise für Strom um durchschnittlich 6% gestiegen – und das obwohl es noch gar keinen Ausstieg vom Ausstieg vom Ausstieg gibt!
Es gab bislang keine Diskussion darüber, wie die Finanzierung eines Ausstiegs aus der Atomernergie aussehen könne (Atomkonsens von 2000) – warum auch, die Energiekonzerne (nicht nur die vier großen), haben genügend Zeit Geld in Alternativen zu stecken. Nur: das haben sie bislang nicht getan.
Nun, wo wir die Zeit zehn Jahre zurück gedreht haben und feststellen, dass sich noch nicht viel geändert hat, fällt plötzlich auf, dass dieser erneute Ausstieg aus dem Ausstieg aus dem Ausstieg die Bürger „sehr viel Geld“ kosten wird.
Bleibt festzuhalten, dass die Energiekonzerne in der Zwischenzeit Milliardengewinne eingefahren haben. Toll.
Als nächstes meldet wahrscheinlich die EnBW die Insolvenz an – gut dass vor kurzem noch die BW-Landesregierung „groß“ in das Unternehmen eingestiegen ist. Die EnBW hat die letzten zehn Jahre offensichtlich verpennt – nix mit alternativen, regenerativen Energien.
Wer das bezahlt? Wer davon profitiert? Fragen sind das. . .

Tags: politik · zeitgeschehen

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