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Landtagswahlen

Januar 28th, 2008 · No Comments

War die Wiederwahl von Christian Wulff eine Überraschung? Wohl eher nicht.
Waren die erdrutschartigen Verluste der CDU eine Überraschung? Nein, das ist Demokratie.

Ich mache daraus keinen Hehl: der Wahlkampf des Herrn Koch hat mich geärgert (siehe Koch und die Jugendlichen – um nur ein Beispiel zu nennen).
Ich hätte mir allerdings gewünscht, dass die CDU nicht 0,1% vor der SPD gelegen hätte, da es nun wieder heißt, es gäbe einen Auftrag der Wähler, dass Herr Koch eine neue Regierung bilden möge. Überhaupt ist die Situation in Hessen nun sehr schwierig – wie könnte die neue Landesregierung aussehen?
Ich persönlich fände es wünschenswert, wenn sämtliche Landtagsabgeordneten sich unabhängig von ihrer partizugehörigkeit im Landtag zusammen finden würden und dann einfach einmal dafür stimmen würden, wofür sie sich landauf und landab eingesetzt haben. Vielleicht würde der ein oder andere dann merken, dass sein Wahlversprechen dem eines anderen Abgeordneten sehr Ähnlich ist. Vielleicht würde er dann merken, dass er eine Regierung unter Führung von Fr. Ypsilanti durchaus unterstützen kann.
Aber die Parteien-Demokratie funktioniert wohl so nicht. Es gibt Fraktionszwänge, Koalitionsabsprachen usw.
Schade. Für mich bedeutet Demokratie immer noch, dass ich jemanden wähle, der meine Interessen vertritt. Nicht die Interessen eines Übergeordneten Landesverbandes und schon gar nicht der Bundespartei. Ein Abgeordneter sollte imme nur seinem Gewissen gehorchen – nicht seinen Parteivorgesetzten.

Tags: politik

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